Feuerwehrlive - die BOS-Community | Druckvorschau: Kaum noch Zivilschutzbunker in Deutschland

Geschrieben von Tappi am 02.03.2009 um 12:52:

Kaum noch Zivilschutzbunker in Deutschland

Zivil- und Luftschutz fiel Sparmaßnahmen zum Opfer

Ungeachtet einer wieder anwachsenden Kriegsgefahr wurden rund 2.000 Bunker und Schutzräume in ganz Deutschland von der Bundesregierung aufgeben. Nach einem Beschluss des Bundesinnenministeriums sollten für den Zivilschutz bereitgehaltene Bauten im ganzen Bundesgebiet geschlossen und die Objekte über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verkauft werden.
Begründet wurde dieser Schritt damit, daß der "Kalte Krieg" vorüber sei und die Bedrohungsszenarien der Bevölkerung sich drastisch verändert hätten. Die Anlagen würden keinen Schutz vor möglichen Terroranschlägen bieten und Kosten von jährlich zwei Millionen Euro verursachen, hieß es.
Sonderbar genug: Während dieser ohnehin völlig unzureichende Schutz der Zivilbevölkerung dem Bund zu teuer ist, scheut die Bundesregierung nicht davor zurück, mit diversen verfassungswidrigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu Kosten in Milliardenhöhe ohne Wahrung deutscher Interessen das Leben der eigenen Bürger bei möglichen Terrorangriffen aufs Spiel zu setzen.

Beim damaligen Beschluss, die vorhandenen Bunker und Luftschutzräume aufzugeben, ist nicht berücksichtigt worden, daß Militärexperten einen Krieg zwischen den USA bzw. der NATO und Russland innerhalb der nächsten 15 Jahre für möglich halten. Ebenso scheint sich die herrschende bundesrepublikanische Elite keine Gedanken über die Möglichkeiten des geplanten so genannten US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechei zu machen; so könnten die USA die Raketen jederzeit nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen ein wieder erstarkendes Deutschland einsetzen.

Gefahrenbericht warnt eindringlich

Eine 1951 gegründete und beim Bundesinnenminister angesiedelte Schutzkommission berät die Bundesregierung ehrenamtlich in wissenschaftlichen und technischen Fragen des Schutzes der Zivilbevölkerung. Ihrem "Bericht über mögliche Gefahren für die Bevölkerung bei Großkatastrophen und im Verteidigungsfall" zufolge steht die schutzpolitische Kompetenzzersplitterung zwischen Bund, 16 Ländern und zahllosen Gemeinden einer einheitlichen Schutzpolitik im Wege. Der bereits im März 2006 erschienene Gefahrenbericht rät dringend, die Schutzpolitik der Bundesgesetzgebung zu übertragen.

Über die Möglichkeit eines Lebensmittelmangels in einer Katastrophensituation stellte die Kommission fest: "Die generelle Landwirtschaftspolitik des Bundes ist auf die Lebensmittelversorgung im Katastrophenfall kaum vorbereitet." Auch fehle in den lokalen bis bundesweiten Katastropheneinsatzplänen alarmierend oft der Einbezug von gefährdeten Kulturgütern. Museumsämter wie der Museumsdienst der Stadt Köln gehen bereits damals schon davon aus, daß auch bei Vorhandensein etwaiger Einsatzpläne diese während einer Katastrophensituation nicht zur Sicherstellung von Kulturgütern umgesetzt werden.

Das 1973 gegründete Bundesamt für Zivilschutz wurde aufgrund von Sparmaßnahmen zum 1. Januar 2001 als Zentralstelle für Zivilschutz (ZfZ) in das Bundesverwaltungsamt eingegliedert. Auch die ihr unterstellten Warnämter, die mit der Alarmierung der Bevölkerung vor Gefahren in Friedenszeiten und im Verteidigungsfall in Westdeutschland betraut waren, wurden in den frühen neunziger Jahren aufgelöst, da man die Einrichtungen für verzichtbar hielt. Die dem BZS angegliederte "Dienststelle Marienthal", die Bunkeranlage der Bundesregierung im Ahrtal bei Bonn, wurde 1997 aufgegeben. Im Gegensatz zur Schweiz werden in der Bundesrepublik nur noch wenige Luftschutzbunker betriebsbereit gehalten. Viele Luftschutzbunker werden heute für die Champignonzucht verwendet. In Städten wie Berlin, Bremen, Emden, Hamburg und München sind noch massive Hochbunkeranlagen aus dem Zweiten Weltkrieg erhalten.

Neue Gefahr droht

Unter dem Eindruck des Kosovo-Krieges von 1999, der sich auch auf andere Länder auszuweiten drohte und die verwundbare Lage Deutschlands deutlich machte, wurden ab dem Jahr 2000 diverse Projekte zu Forschungszwecken eingerichtet. Die Ereignisse vom 11. September 2001 und die mangelnde Koordinierung des Katastropheneinsatzes beim Hochwasser an Oder und Elbe im Sommer 2002 verdeutlichten die Notwendigkeit eines zielgerichteten Zivilschutzes. So wurde die Zentralstelle 2004 wieder aufgelöst und als Bundesoberbehörde mit dem Namen "Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe" (BBK) neu gegründet.

Anders verhält es sich in der Schweiz, wo seit dem "Kalten Krieg" der Zivilschutz stark gefördert wird. Gegenwärtig gibt es dort 270.000 Personenschutzräume und 3.500 Schutzanlagen, von denen einige mit Spitälern, Lagerräumen und Kommandoposten ausgestattet sind. Rund 95 Prozent aller Schweizer haben Zugang zu einem Schutzraum, der jeweils grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden einsatzbereit sein muss. Der Sonnenbergtunnel der A2 in Luzern wurde sogar so ausgerüstet, daß er im Katastrophenfall als Luftschutzbunker für 20.000 Menschen verwendet werden kann.

Trotz der eindringlichen Warnungen, die im letzten Gefahrenbericht der Schutzkommission enthalten sind, fehlt in der Bundesrepublik bis zum heutigen Tag ein einheitliches Konzept für das Überleben der Bevölkerung im Kriegsfall oder in einer Katastrophensituation. Diese Verantwortungslosigkeit ist kaum zu überbieten.